Bericht der CSPO-Fraktion zur Novembersession

Die CSPO darf auf eine erfolgreiche Session zurückblicken: Die richtungsweisende Motion, von Jerôme Beffa, welche die 61 % des Wärme- und Energiebedarfs beanspruchenden Grossverbraucher in die Pflicht nimmt, ihre Energieeffizienz zu optimieren, wurde vom Parlament klar angenommen. Auch Alexander Allenbachs Postulat zur Schaffung von Entlastungsstunden bei der Umsetzung von ICT-Projekten, die der Erfüllung der vom Lehrplan 21 geforderten Medienkompetenz zuarbeiten, fand breite Zustimmung. Ebenfalls auf Gehör bei den Parlamentariern stiess der von ihm miterarbeitete Vorstoss zum Lehrermangel.

Das dringliche Postulat von Marie-Claude Schöpfer, in der Primarschule wieder systematisch auf Corona zu testen, um die Familien zu entlasten und Vulnerable mit nachlassendem Impfschutz zu schützen, wurde zwar abgelehnt, doch verdeutlichen die rasant steigenden Fallzahlen, die treibende Rolle der jüngeren Generation in der aktuellen Welle und die Forderungen von Bundesrat, GDK-Präsident und oberster Lehrerin, dass ein Eintreten angezeigt gewesen wäre. Auch die von unserer Fraktion mitgetragene Resolution zur Schaffung eines transparenten Parlaments fand ausserhalb der C-Familie keine Zustimmung. Es ist zu bedauern, dass die übrigen Parteien eine stringente Umsetzung des Öffentlichkeitsprinzips ablehnen und die Möglichkeit des Ausschlusses der Öffentlichkeit von der Beratung einzelner Geschäfte begrüssen. Haben doch bereits die dem Huis clos vom Mai folgenden Ereignisse gezeigt, dass der Grossrat dem einst löblichen Zweck dieses Vorgehens im digitalen Zeitalter ohnehin nicht mehr gerecht werden kann.

Unterstützt hat die CSPO das wertvolle Investitionen befördernde Staatsbudget 2022, den Ausbau der Strassenverbindungen im Oberwallis, die kantonale Mitfinanzierung der Naturpärke und die Genehmigung der dritten Tranche von Covid-Nachtragskrediten, die Tourismus, Langzeitpflege, KITAs, Kultur- und Sportanlässen, der Walliser Wirtschaft insgesamt und den Härtefällen im Besonderen zufliessen.

CSPO Fraktion