CSPO zum Abstimmungssonntag

Am letzten Wochenende hatte das Schweizer Stimmvolk gleich über vier Sachvorlagen zu befinden. Mit grosser Mehrheit wurde schweizweit (Ausnahme Kanton Zug) die Abschaffung der Emissionsabgabe abgelehnt. Auch im Oberwallis. Mit Ausnahme der CSPO machten sich alle bürgerlichen Parteien für die Abschaffung stark. Walliser Unternehmen hätten praktisch keinen Franken profitiert. Der öffentlichen Hand wären bei Annahme jährlich 250 Mio. an Steuereinnahmen entgangen. Ebenfalls im Sinne der CSPO bachab geschickt wurde die radikale Tierversuchsverbotsinitiative, welche medizinische Forschung in Zukunft praktisch verunmöglicht hätte. Was die Vorlage „Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung“ anbetrifft, ist die CSPO der Ansicht, dass Suchtbekämpfung jeglicher Art, Grundlage einer starken Familienpolitik bildet. Dies sieht offenbar auch die grosse Mehrheit des Schweizer Volkes so. Nicht so die Grünliberalen, welche auch in dieser Frage, wie die übrigen bürgerlichen Parteien, Tabakwerbung auch bei Kindern und Jugendlichen beibehalten wollten. Seitens der CSPO wird schliesslich bedauert, dass das Massnahmenpaket zugunsten der Medien scheiterte. Von diesem Nein sind nicht nur grosse Medienkonzerne betroffen. Vor allem Medienunternehmen und Zeitungsverleger in ländlichen Regionen und Berggebieten wie Kanal 9, rro und pomona.media, welche für das Oberwallis von grosser Wichtigkeit sind, wären bei einem Ja in den Genuss von Unterstützung durch den Bund gekommen. Eine Allianz von SVP und FDP mit Grünliberalen trug wesentlich zum Scheitern dieser Vorlage über die Unterstützung und Förderung unserer regionalen Medien bei. Schade.